Mafia

Es war nichts zu machen.

Europa rührte keinen Finger.

Man verlor jede Spur von den Flüchtlingen.

Eine Woche davor war ein Boot, das die Kanarischen Inseln zu erreichen versuchte, mit ungefähr hundert afrikanischen Hungerflüchtlingen an Bord auf der Höhe von Senegal im Meer gesunken. Es hatte zwei Überlebende gegeben.⁴

Am 28. September 2005 hatten spanische Soldaten aus allernächster Nähe fünf junge Afrikaner hingerichtet, die den stromgeladenen und stacheldrahtgekrönten Gitterzaun hochzuklettern versuchten, der die spanische Enklave Ceuta in Marokko umgibt. Acht Tage darauf waren sechs weitere junge Schwarze unter ähnlichen Umständen erschossen worden.⁵

Tausende Afrikaner, darunter Frauen und Kinder, sammeln sich vor den Gitterzäunen der beiden spanischen »Präsides« von Ceuta und Melilla im trockenen Rif-Gebirge. In regelmäßigen Abständen verwüsten die marokkanischen Soldaten die Flüchtlingslager in den Hügeln über den Enklaven. Sie konfiszieren die dürftige Habe der Afrikaner, brennen die Hütten und Plastikunterstände nieder und prügeln die Hilflosen, zuweilen sogar zu Tode. Die Überlebenden werden in die Sahara zurückgetrieben.

Ohne Wasser und ohne Vorräte.

Hunderte, vielleicht Tausende von ihnen gehen auf den Felsen oder auf dem Wüstensand zugrunde.⁶

Tag für Tag, Jahr für Jahr wird über Flüchtlingstragödien berichtet, eine Nachricht jagt die andere. Doch noch immer wütet das Meer unter den verzweifelten Menschen.

2007 war ein besonders schlimmes Jahr. Den Angaben des UN-Hochkommissariats für Flüchtlinge zufolge versuchten im Jahr 2007 über 22000 Hungerflüchtlinge aus Somalia, Eritrea und Äthiopien die Meerenge zwischen dem Horn von Afrika und dem Jemen zu überqueren, um später nach Europa zu gelangen. Zwischen der Küste vor Mogadischu und der Bucht von Aden dauert die Überfahrt auf morschen Kähnen zwei Tage und zwei Nächte. Wie viele Menschen starben im Roten Meer – in den Fluten ertrunken, von Haien gefressen, verdurstet auf den überladenen Kähnen? Mehrere tausend Opfer hat es der UNO zufolge im Jahr 2007 allein in der Meerenge von Aden gegeben.

Auch für die über 2000 km lange Passage zwischen der Landzunge von Saint-Louis im Nordsenegal und der kanarischen Inselgruppe sind die Opferzahlen steigend. Im Jahr 2007 ist nach Schätzung der UNO auf der Nordatlantikroute jeder sechste Flüchtling umgekommen.

11. Dezember 2007: Vor Dakhla (Westsahara) kentert ein mit fünfzig Menschen überladener Kahn. Keiner von ihnen überlebt. Zwei Tage später meldet die senegalesische Marine-Polizei die Havarie eines winzigen Fischerbootes mit 130 Illegalen an Bord. 42 von ihnen ertrinken im sturmgepeitschten Atlantik, in Sichtweite des senegalesischen Rettungsschiff es.

Wie viele von Elend, Hunger und Verzweiflung geplagte Afrikaner verlassen alljährlich ihr Land, um unter Lebensgefahr den Versuch zu unternehmen, nach Europa zu gelangen?

Laut der spanischen Regierung sind 47 685 illegale afrikanische Migranten im Jahr 2006 an den spanischen Küsten gelandet. Dazu muss man die 23 151 illegalen Migranten hinzurechnen, die von Libyen oder von Tunesien aus auf italienischen Inseln oder auf Malta gelandet sind. Andere versuchen, über Ägypten, die Türkei und Griechenland die italienische Adriaküste zu erreichen.

Markku Niskala, der Generalsekretär der internationalen Föderation der Gesellschaften des Roten Kreuzes und des Roten Halbmonds, sagt: »Diese Krise wird völlig verschwiegen. Diesen Personen in äußerster Bedrängnis kommt nicht nur niemand zu Hilfe, ja es gibt nicht einmal eine Organisation, die wenigstens Statistiken aufstellen würde, die diese alltägliche Tragödie widerspiegeln.«⁷

Die Flucht der afrikanischen Hungerflüchtlinge über das Meer wird durch einen besonderen Umstand begünstigt: die rasch voranschreitende Zerstörung der Fischergemeinden an den Atlantik- und Mittelmeerküsten des Kontinents. Diese Zerstörung kommt daher, dass die meist hoch verschuldeten afrikanischen Staaten die Fischereirechte an ausländische Unternehmen verkaufen. Die riesigen Fang- und Verarbeitungsschiff e aus Japan, Kanada, Portugal, Frankreich, Dänemark usw. verwüsten die Hoheitsgewässer. Die ruinierten, in auswegloses Elend gestürzten und machtlosen Fischer verkaufen ihre Boote billig an verbrecherische Menschenhändler oder versuchen sich selbst als Schlepper. Diese Boote, die für die Küstenfischerei in den Hoheitsgewässern gebaut sind, sind nicht hochseetauglich.

Knapp unter einer Milliarde Menschen wohnen in Afrika. Zwischen 1972 und 2002 ist die Zahl der schwerst und dauerhaft unterernährten Afrikaner von 81 auf 203 Millionen angewachsen.

Warum? Es gibt mehrere Gründe für dieses Desaster. Der wichtigste Grund: die Landwirtschaftspolitik der Europäischen Union.

Die Industriestaaten der OECD haben ihren Landwirten und Viehzüchtern im Jahr 2007 mehr als 350 Milliarden Dollar an Subventionen für Produktion und Export ausbezahlt.

Insbesondere die Europäische Union praktiziert in Afrika das Agrar-Dumping. Das führt in erster Linie zur systematischen Zerstörung der afrikanischen Selbstversorgung mit Grundnahrungsmitteln.

Nehmen wir als Beispiel »Sandaga«, den größten Markt für gängige Konsumgüter in Westafrika. Sandaga ist eine lärmende, bunte, duftende, wunderbare Welt mitten in Dakar.

Die Konsumenten können dort je nach Jahreszeit Gemüse und Obst aus Portugal, Frankreich, Spanien, Italien, Griechenland usw. kaufen – und zwar zu einem Drittel oder zur Hälfte des Preises der gleichwertigen einheimischen Produkte.

Einige Kilometer entfernt von hier arbeitet der afrikanische Bauer mit seiner Frau und seinen Kindern bis zu 15 Stunden pro Tag bei glühender Hitze – und hat nicht die geringste Aussicht, dafür ein anständiges Mindesteinkommen zu erhalten.

Von 52 afrikanischen Ländern sind 37 reine Agrarländer.

Wenige Menschen auf der Welt arbeiten so viel und unter so schwierigen Bedingungen wie die afrikanischen Bauern, seien es die Wolof im Senegal, die Bambara in Mali, die Mossi in Burkina Faso oder die Baschi in der kongolesischen Region Kivu.

Die Politik des landwirtschaftlichen Dumpings, die von Europa praktiziert wird, zerstört ihr Leben und das ihrer Kinder.

Der Zynismus der EU-Kommissare in Brüssel ist bodenlos. Sie fabrizieren den Hunger in Afrika und organisieren auf den Meeren die Jagd nach den Hungerflüchtlingen. Sie haben eine halb geheime militärische Organisation auf die Beine gestellt, die den Namen Frontex trägt. Diese Institution ist für die »Verteidigung der Außengrenzen Europas« zuständig. Sie verfügt über schnelle und bewaffnete hochseetaugliche Abfangschiff e, über Kampfhubschrauber, eine Flotte von Überwachungsflugzeugen, die mit hochempfindlichen Nachtsichtkameras ausgestattet sind, über Radaranlagen, Satelliten sowie über hochentwickelte Mittel zur elektronischen Fernüberwachung.

Frontex unterhält auf afrikanischem Boden auch »Auffanglager«, in denen die Hungerflüchtlinge zusammengepfercht sind, die aus dem mittleren, dem westlichen und dem südlichen Afrika kommen, aus Tschad, aus der Demokratischen Republik Kongo, aus Burundi, Kamerun, Eritrea, Malawi, Simbabwe usw.

Oft sind diese Flüchtlinge schon sieben, acht Jahre lang durch den Kontinent unterwegs. Sie schlagen sich mühsam durch, überqueren Grenzen und versuchen, nach und nach näher an eine Küste heranzukommen. Dann werden sie von den Leuten der Frontex oder ihren örtlichen Helfershelfern abgefangen, die den Auftrag haben, sie daran zu hindern, die Häfen am Mittelmeer oder am Atlantik zu erreichen.

Angesichts der beträchtlichen Summen, die Frontex an die afrikanischen Regierungen ausschüttet, lehnen nur wenige die Errichtung solcher Lager ab.

Algerien kommt die Ehrenrettung zu. Präsident Abdelaziz Bouteflika sagt: »Wir lehnen diese Lager ab. Wir werden nie die

Kerkermeister unserer Brüder sein.«

Ich betone: Die Heuchelei der Kommissare in Brüssel ist abscheulich. Einerseits organisieren sie die Hungersnot in Afrika, auf der anderen Seite kriminalisieren sie die Hungerflüchtlinge.

Aminata Traoré fasst die Situation folgendermaßen zusammen: »Die finanziellen und technologischen Mittel, die das Europa der 27 gegen die afrikanischen Migrationsströme einsetzt, sind im Grunde die eines richtiggehenden Krieges zwischen dieser Weltmacht und wehrlosen jungen Afrikanern aus Stadt und Land, deren Recht auf Bildung, wirtschaftliche Information, Arbeit und Nahrung von ihren Herkunftsländern mit Füßen getreten werden. Diese Herkunftsländer sind den Strukturanpassungsprogrammen des Weltwährungsfonds unterworfen. Die Afrikaner sind die Opfer makroökonomischer Entscheidungen und Beschlüsse, für die sie in keiner Weise verantwortlich sind. Sie werden gejagt, gehetzt und gedemütigt, wenn sie versuchen, in der Emigration einen Ausweg zu finden. Die Toten, die Verletzten und Versehrten der blutigen Vorfälle in Ceuta und Melilla im Jahr 2005 wie auch die Tausende lebloser Körper, die allmonatlich an den Stränden Mauretaniens, der Kanarischen Inseln, Lampedusas oder sonst wo stranden, sie sind lauter Schiff brüchige der kriminalisierten Zwangsemigration.«⁸

Im Juni 2007 trat der Rat für Menschenrechte der Vereinten Nationen zu seiner vierten ordentlichen Tagung in Genf zusammen. Der Rat prüfte den Vorschlag, den Hungerflüchtlingen ein Recht auf befristete Nicht-Abschiebung zu gewähren. Es geht darum, genau zwischen Wirtschaftsflüchtlingen und Hungerflüchtlingen zu unterscheiden. Die Wirtschaftsflüchtlinge migrieren, um ihre Lebensumstände zu verbessern. Die Hungerflüchtlinge fliehen von Not getrieben.

Dieser Notstand ist im internationalen Recht und in den meisten nationalen Rechtssystemen ein wohlbekanntes Konzept.

Ein Beispiel: Der Fahrer eines Rettungswagens, der mit äußerster Geschwindigkeit fährt, um möglichst rasch bei einem Verwundeten einzutreffen, verletzt dabei eine oder mehrere Verkehrsregeln. Aber er handelt »im Notstand«. Seine Nichtbeachtung der Verkehrsregeln wird dadurch für null und nichtig erklärt.

Das Gleiche gilt für den Hungerflüchtling: Das Welternährungsprogramm definiert alle drei Monate die Regionen der Welt, in denen aufgrund von Naturkatastrophen (Dürre, Heuschrecken usw.) oder menschlichen Katastrophen kein Überleben möglich ist.

Der Notstand ist objektiv überprüfbar.

Um zu überleben, muss der Hungernde Grenzen überschreiten. Er tut es illegal. Die Illegalität wird durch den Notstand aufgehoben.

Vorläufig ermöglicht kein Instrument des internationalen Rechts, den Hungerflüchtling zu »entkriminalisieren«. Die Konvention der Vereinten Nationen für den Schutz von Flüchtlingen aus dem Jahr 1951 gewährt das Asylrecht nur den Personen, die aus rassischen, religiösen oder politischen Gründen verfolgt werden. Diese Kriterien sind nicht ausreichend.

Was das UNO-Abkommen für den internationalen Schutz der Migranten betriff t, dessen Anwendung der internationalen Arbeitsorganisation (und nicht dem Hochkommissar der UNO für Flüchtlinge) obliegt, so gestattet es keine ihrer Bestimmungen, die Hungerflüchtlinge zu entkriminalisieren.

Die einzige Instanz, die gesetzgeberisch handeln kann, ist der Rat für Menschenrechte der Vereinten Nationen, bestehend aus 47 Mitgliedsstaaten, die von der Generalversammlung in New York im Verhältnis zu den Kontinenten für eine (verlängerbare) Dauer von drei Jahren gewählt werden.

Es ist Montag, der 11. Juni 2007, im Genfer Völkerbund-Palast. Die Abendsonne wirft ihre letzten Strahlen auf den schneebedeckten Gipfel des Mont Blanc jenseits des Sees. Die Luft ist drückend und heiß, trotz der späten Stunde. Über dem See zieht ein Gewitter herauf. Im Westen, hinter dem Jura, versinkt die rote Sonne zwischen schwarzen Wolken.

Der Saal XXII ist überfüllt. Diplomaten, Journalisten, Vertreter der Nichtregierungsorganisationen und UNO-Bürokraten besetzen die Plätze. Auf der Tagesordnung des Menschenrechtsrates steht der Vorschlag zur Schaffung eines temporären Asylrechts für Hungerflüchtlinge. Im Namen der Europäischen Union lehnt die deutsche Diplomatin Anke Konrad den Vorschlag ab.⁹ Im Imperium der Schande, das von der organisierten Knappheit regiert wird, ist der Krieg nicht mehr vorübergehend, sondern permanent. Er ist nicht mehr eine Krise oder eine Pathologie, sondern der Normalfall. Er ist nicht mehr die »Verfinsterung der Vernunft« – wie Horkheimer/Adorno es in der Dialektik der Aufklärung analysierten –, sondern der eigentliche Daseinsgrund des Imperiums. Die Herren des Wirtschaftskrieges plündern systematisch den Planeten. Sie attackieren die normative Macht der Staaten, sie zerstören die Volkssouveränität, untergraben die Demokratie, verheeren die Natur und vernichten die Menschen und deren Freiheit. Die Naturalisierung der Ökonomie, die »unsichtbare Hand des Marktes« ist ihre Kosmogonie, die Profitmaximierung ihre Praxis.

Ich bezeichne diese Kosmogonie und diese Praxis als strukturelle Gewalt.

Die Verschuldung und der Hunger sind die zwei Massenvernichtungswaffen, die von den Herren der Welt eingesetzt werden, um die Völker, ihre Arbeitskraft, ihre Rohstoff e und ihre Träume zu versklaven.

Von den 192 Staaten des Planeten liegen 122 in der südlichen Hemisphäre. Ihre Auslandsschuld beläuft sich insgesamt auf mehr als 2100 Milliarden Dollar.

Die Außenschuld wirkt wie eine Würgschraube. Der Großteil der Devisen, die ein Land der Dritten Welt durch seine Exporte verdient, dient dazu, die Amortisationstranchen und die Zinsen der Schuld zu bezahlen.

Die Gläubigerbanken des Nordens handeln wie Vampire.

Das Schuldnerland wird ausgeblutet.

Die Schuld verhindert jede konsequente gesellschaftliche Investition in die Bewässerung, die Straßen-, Schul- und Gesundheitsinfrastruktur, und erst recht in einen Industriesektor, welchen auch immer.

Das tägliche Massaker des Hungers geht in eiskalter Normalität weiter. Alle fünf Sekunden stirbt ein Kind unter zehn Jahren an Hunger. Alle vier Minuten erblindet jemand aufgrund von Vitamin A-Mangel.

Im Jahr 2007 waren 856 Millionen Menschen – jeder sechste auf unserem Planeten – schwer und dauerhaft unterernährt. Im Jahr 2005 waren es noch 842 Millionen.

Der World Food Report der FAO, der diese Zahlen angibt, versichert, dass die weltweite Landwirtschaft im derzeitigen Entwicklungsstand ihrer Produktivkräfte normalerweise (das heißt mit 2700 Kalorien pro Tag und pro Erwachsenem) 12 Milliarden Menschen ernähren könnte.

Wir sind heute 6,6 Milliarden Menschen auf dieser Erde.

Konklusion: Es gibt kein unabänderliches Schicksal. Ein Kind, das an Hunger stirbt, wird ermordet.

Die wirtschaftliche, soziale und politische Weltordnung, die vom Raubtierkapitalismus errichtet wurde, ist nicht nur mörderisch. Sie ist auch absurd.

Sie tötet, aber sie tötet ohne Notwendigkeit.

Sie muss radikal bekämpft werden.

Mein Buch will für diesen Kampf eine Waffe sein.

Wo ist Hoffnung?

In der Weigerung des Menschen, eine Welt zu akzeptieren, in der das Elend, die Verzweiflung, die Ausbeutung und der Hunger einer Vielzahl den relativen Wohlstand einer gewöhnlich weißen Minderheit gewährleistet.

Der moralische Imperativ lebt in jedem von uns.

Es geht darum, ihn zu wecken, den Widerstand zu mobilisieren und den Kampf zu organisieren.

Ich bin der andere, der andere ist ich. Die Unmenschlichkeit, die einem anderen angetan wird, zerstört die Menschlichkeit in mir.

Karl Marx: »Der Revolutionär muss imstande sein, das Gras wachsen zu hören.«

Vom 5. bis zum 7. Juni 2007 hat im Seebad Heiligendamm an der Ostsee das Treff en der Staats- und Regierungschefs der acht mächtigsten Staaten des Planeten stattgefunden.

 Ein riesiges Metallnetz in der Ostsee, eine Mauer, Stacheldraht über zwölf Kilometer, Kampfschwimmer, ein US-Kriegsschiff, schwarze Apache-Hubschrauber, 16 000 Polizisten, Elitetruppen und Scharfschützen auf allen Dächern in allen Nachbardörfern mussten die Staats- und Regierungschefs schützen.

5000 Journalisten aus der ganzen Welt, die in dem Nachbarort Kühlungsborn zusammengepfercht waren, berichteten über das Ereignis.

In Heiligendamm haben Wladimir Putin, Angela Merkel, George W. Bush und Nicolas Sarkozy und ihre Kollegen versucht, als die Herren der Welt aufzutreten.

Ein rührender Versuch, der ans Lächerliche grenzt, sind doch die meisten unter ihnen – selbst wenn sie demokratisch gewählt sind – nichts anderes als Söldner der real herrschenden Konzerne. Im Jahr 2007 haben die 500 mächtigsten transkontinentalen Privatgesellschaften mehr als 53% des Weltbruttosozialprodukts kontrolliert, das heißt aller Reichtümer (Kapital, Dienstleistungen, Waren, Patente usw.), die in einem Jahr auf dem Planeten geschaffen werden.

Afrika stand im Mittelpunkt der Debatten.

Die zwei wichtigsten Punkte der Tagesordnung betrafen zum einen die »Garantie für Privatinvestitionen« und zum andern die »Universalität des Patentschutzes«. Das Wort »Hunger« kam auf der Agenda von Heiligendamm nicht vor. 

Jenseits der Mauer erstreckten sich, so weit das Auge reichte, über das sandige Mecklenburger Land verstreut, die Zelte und die improvisierten Unterstände der Gegner des G8-Gipfels.

Wir waren mehr als 150 000 Menschen und vertraten soziale Bewegungen, Kirchen und Gewerkschaften aus 41 Ländern. Während des ganzen Gipfeltreffens wurden 120 Workshops, Podiumsdiskussionen und Mahnwachen veranstaltet. In ihnen ging es um die Auslandsschuld, die Hungerflüchtlinge, das Recht auf Trinkwasser, die Auslagerung von Unternehmen, die Lohndiskriminierung von Frauen, die Unabhängigkeit der Zentralbanken, die ungesunden Wohnbedingungen, die einseitige wirtschaftliche Abrüstung der Länder der Dritten Welt, den Terrorismus, die Welthandelsorganisation, die Zwangsprivatisierung öffentlicher Sektoren.

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